Ausgangszustandsbericht (AZB) Boden/Grundwasser – Dokumentation – LABO Workshop

Vor über 10 Jahren trat die Richtlinie 2017/75/EU des Europäischen Parlamentes und Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung; im Weiteren: IE-Richtlinie) in Kraft. Die europäische IE-Richtlinie wurde im BImSchG sowie in der 4. und 9. BImSchV national umgesetzt. Die Pflicht zur Ermittlung von potenziellen Bodenverunreinigungen vervollständigt den integrierten Vorsorgeansatz nach IED.

Nun hat die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) in Zusammenarbeit mit der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) und der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) drei Arbeitshilfen vorgelegt, in denen für Genehmigungsbehörden und Antragstellerinnen und Antragsteller die Vorgehensweise bei der Erfüllung dieser Umsetzung beschrieben ist. Für die Anwendung der drei Arbeitshilfen liegen mittlerweile umfangreiche Vollzugserfahrungen aus allen Bundesländern vor. Durch die LABO war beschlossen worden, die Vollzugserfahrungen auszuwerten, die Arbeitshilfen zusammenzuführen und notwendige redaktionelle und inhaltliche Anpassungen vorzunehmen.

Anbei erhalten Sie die Dokumentation des zweiten LABO-Workshops über „Verschmutzungen von Boden und Grundwasser bei IE-Anlagen – Bewertung, Überwachung und Maßnahmen“ vom 7./8. November 2022 in Berlin, in der die bisherigen Erkenntnisse durch Anlagenbetreibende, Sachverständige und Behörden konstruktiv diskutiert und weiterentwickelt wurden.

Die folgenden Themenfelder wurden konkret abgehandelt:

– Die Umsetzung der IED in nationales Recht (Boden und Grundwasser)
– Darstellung des Vollzugs am Beispiel von Niedersachsen
– Der Schutz von Boden- und Grundwasser bei IED-Anlagen aus Betreibersicht
– Auswertung der Vollzugserfahrung aus den Ländern

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